- Wir begrüssen die Bemühungen des VBS und des Bundesrates, um die Finanzierungslücken bei der Verteidigung und der Sicherheit des Landes nachhaltig zu schliessen. Es braucht erhebliche zusätzliche Mittel für Investitionen und den Betrieb einer wieder verteidigungsfähigen Armee.
- Der Finanzierungsvorschlag ist jedoch politisch stark gefährdet und benötigt viel zu viel Zeit.
- Das Zeitproblem wird durch diesen Beschluss nicht gelöst. Es braucht eine sofortige Nachrüstung, vor allem im Bereich der Luftverteidigung. Pro Militia hat wiederholt darauf hingewiesen, dass unser Land gegen Luftangriffe aus kurzer, mittlerer und langer Distanz praktisch ungeschützt ist.
Die Arglist der Zeit verlangt, dass diese eklatanten Lücken umgehend geschlossen werden, damit die Bevölkerung vor der gefährlichsten und wahrscheinlichsten Bedrohung geschützt ist. Auch sind die Kritischen Infrastrukturen, wie Energieversorgung, Kommunikation und Versorgung, zu schützen. Als ultima ratio ist der dringliche Schutz der Bevölkerung und unserer Versorgung mit Notrecht sicherzustellen.
Nicht vorhandene Boden-Luft-Verteidigung
Die Fakten: Unser Land kann zurzeit nur etwa 8% seines Territoriums gegen Bedrohungen aus der Luft schützen (Zitat Rüstungschef Loher). Unser Land ist wehrlos gegen Drohnenangriffe (Zitat BR Pfister).
Der Bund hat fünf Bodluv-Systeme längerer Reichweite bestellt. Allerdings steht die Schweiz bei den USA auf dem 13. Prioritätenplatz für dieses Patriot System. Der Zeitpunkt der Lieferung und somit der Einführung und der Ausbildung ist ungewiss.
Der Bund hat fünf Systeme des Typs IRIS-T SLM mittlerer Reichweit in Deutschland bestellt. Diese werden voraussichtlich zwischen 2028 und 2031 ausgeliefert.
Nun ist in erster Priorität eine Systemarchitektur für die Drohnenabwehr bzw. zum Schutz gegen Bedrohungen aus der Luft auf kurze Distanz erforderlich – sowohl für die aktuelle hybride Lage als auch den Kriegsfall.
Dazu sind folgende Massnahmen angezeigt:
- Um eine ausreichende Abdeckung des Schutzes für die Schweiz zu gewährleisten, sind weitere Systeme mittlerer Reichweite erforderlich.
- Es braucht eine Alternative für ein Bodluv-System grosser Reichweite, da die bestellten Patriot-Systeme eventuell gar nie geliefert werden. Daher ist zu prüfen, ob die Schweiz gemeinsam mit Nachbarländern ein alternatives System für die Raketenabwehr auf lange Distanz beschaffen könnte, zB mit Deutschland das israelische System "Arrow".
- Wir setzen uns prioritär für die unverzügliche Boden-Luft-Verteidigung ein, da die Schweiz in diesem Bereich die erheblichsten Lücken aufweist.
- Gleichzeitig weisen wir aber auch darauf hin, dass die Ausrüstungslücken bei Waffensystemen, Transportfahrzeugen, Kommunikationssystemen, Munition usw. bis hin zu einer verteidigungsfähigen Logistik für die Bodentruppen ebenfalls dringend behoben werden müssen.