Pro Militia

Vereinigung ehemaliger und eingeteilter Angehöriger der Schweizer Armee
Association d’Anciens Militaires et de Militaires incorporés de l’Armée Suisse
Associazione di ex militari e di militari incorporati dell’Esercito Svizzero




de | fr | it
 

 

 

Wer ist Pro Militia?
Pro Militia ist eine Vereinigung ehemaliger und eingeteilter Angehöriger der Schweizer Armee. Sie zählt mehrere tausend Mitglieder und fördert deren Zusammenhalt.

Pro Militia ist parteipolitisch und wirtschaftlich unabhängig und heisst Männer und Frauen aller militärischer Grade und Waffengattungen sowie weitere Bürger und Bürgerinnen aus allen Sprachgebieten unseres Landes willkommen.

Was bezweckt Pro Militia?
Pro Militia setzt sich ein für eine verfassungsmässige und glaubwürdige Milizarmee und damit für die äussere und innere Sicherheit und die bewaffnete Neutralität der Schweiz.  

Hauptzweck der Vereinigung ist die Herausgabe der gleichnamigen Zeitung „Pro Militia“

Werden Sie Empfänger der Zeitung „Pro Militia“
Pro Militia orientiert ihre Mitglieder, die Politik und die Öffentlichkeit durch konstruktiv-kritische Beiträge in der dreisprachigen Zeitung „Pro Militia“ sowie durch Stellungnahmen und Medienmitteilungen.

 

 

An sicherheits- und militärpolitische interessierte Personen der Schweiz

Sehr geehrte Damen und Herren

Sie finden hier die per Ende Mai 2015 aktualisierte Studie mit Fragen und Antworten zur sogenannten Weiterentwicklung der Armee (WEA) mit einer Kurzerklärung des Inhaltes auf der Titelseite (Studie „Müller II“).

Was ist Ursprung und Zweck des Inhaltes?
Die Unterzeichnenden befassen sich schon seit 2008 sehr intensiv mit den Absichten des Bundesrates, die Armee massiv zu verkleinern. Sie haben darüber mehrfach publiziert und sind als Vertreter von Pro Militia sowohl 2014 durch die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-SR) als auch 2015 durch diejenige des Nationalrates (SiK-NR) angehört worden.

Die SiK-SR erteilte aufgrund ihrer Anhörungen vom 1. Oktober 2014, auch von militärischen Milizvereinigungen, dem VBS zirka 20 Zusatzaufträge. Sie erklärte jedoch die Inhalte als VERTRAULICH und gab diese trotz wiederholter Nachfragen den angehörten Personen nicht ab. Daher kannten die Unterzeichnenden und andere Betroffene anlässlich der Anhörung durch die SiK-NR vom 23. Februar 2015 diese Inhalte nicht und sind mit dieser restriktiven Anordnung sehr unzufrieden. Hierbei ist festzustellen, dass im Vorfeld des durch das VBS vorgegebenen Vorhabens „WEA“ praktisch keine öffentliche, kontroverse und sachkundige Auseinandersetzung stattgefunden hat. Wesentlich zu diesem Mangel beigetragen hat das VBS durch frühzeitige und einseitige Sprachregelungen, durch Betonung der unbestritten positiven Punkte sowie durch unterschriftliche Verpflichtung der Höheren Stabsoffiziere auf die „WEA“.

Vierte Armeereform innert 20 Jahren
Diese vierte Armeereform innert 20 Jahren ist keine Weiterentwicklung der Armee, sondern will einerseits grundlegende Fehler der Armee XXI in Ausbildung, Ausrüstung und Bereitschaft zurück korrigieren. Andererseits würde das Vorhaben „WEA“ den Sollbestand der Armee nahezu halbieren (Frage 5). Die Verfassungsmässigkeit (vorweg Art. 2, 57 und 58 BV) der Vorlage ist nicht nachgewiesen (Fragen 2, 3) und der Begriff „Verteidigung“ nicht definiert (Frage 1). Die vorgeschlagene mehrschichtige Führungsorganisation („Kopfstruktur“) ist zu kompliziert und schwerfällig, stuft Heer und Luftwaffe herab und ist nicht ernstfalltauglich, insbesondere in der Luftverteidigung (Fragen 8 bis 14). Die vorgesehene Truppenorganisation ist mit nur noch rund 100 Bataillonen / Abteilungen wenig milizverträglich (innerer Zusammenhalt, Kadernachwuchs) und zu zentralistisch. Die Trennung von Sicherungs- und Verteidigungskräften ist zu sehr auf die „Schönwetterlage“ ausgerichtet (Fragen 15 bis 19). Der Verzicht auf eine verfügbare Reserve für einen allfälligen „Aufwuchs“ ist grobfahrlässig (Frage 4 und 7).

Der Ständerat hat richtigerweise beschlossen, eine Verordnung Armeeorganisation (AO) beizubehalten. Deren Inhalt befriedigt jedoch insbesondere nicht, weil die Regelungen von Rekrutenschule und Wiederholungskursen in das revidierte Militärgesetz verschoben werden sollen (Frage 23).

WEA untauglich für den Ernstfall!
Die Unterzeichnenden stützen sich bei ihrem Widerstand gegen die vorliegende Armeereform auf Artikel 6 BV. Sie sind überzeugt, dass das Vorhaben „WEA“, abgesehen von den längst überfälligen und keine Revision des Militärgesetzes erforderlichen Verbesserungen, bei einer Verschärfung der Lage in wichtigen Punkten scheitern würde. Zudem hat die geostrategische Bedrohungslage der äusseren und der inneren Sicherheit der Schweiz die der „WEA“ zugrunde liegenden Berichte über die Sicherheitspolitik und über die Armee von 2010 längst überholt. Aus allen vorgenannten Gründen rufen wir in erster Linie das Parlament auf, seine Verantwortung für den „Sicherheitsraum Schweiz“ wahrzunehmen und die Vorlage entweder an den Bundesrat zur Überprüfung und Änderung zurückzuweisen oder dann selbst grundlegend zu korrigieren. Dies gilt vor allem auch für die auf der „WEA“ basierende Ausserbetriebnahme militärischer Anlagen (sogenanntes Stationierungskonzept).

Wir wünschen Ihnen eine aufschlussreiche Lektüre, sind gespannt auf Ihre Rückmeldungen und beantworten gerne Ihre Fragen.

Mit freundlichen Grüssen

Heinrich L. Wirz, Oberst a D
Militärpublizist SFJ/BR / Bundeshaus-Journalist
Chefredaktor "Pro Militia" 2007-2010 / 2013
Ritterstrasse 4, CH-3047 Bremgarten
Tf 031 301 79 13, heinrich.l.wirz@bluewin.ch

Paul Müller, Divisionär a D
Dipl. Physiker, Universität Zürich
Ex Unterstabschef Planung / Kommandant Felddivision 5
Sonnhaldeweg 14, 3627 Heimberg
Tf 033 437 62 26, paul-mueller-heimberg@bluewin.ch

promilitia
inhaltsverzeichnis

[ Created by Stämpfli AG | Letzte Nachführung: 19.06.2015 / 08:21:28 | Visits:  | Copyright © Pro Militia - Alle Rechte vorbehalten ]